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Kommunale Finanzwirtschaft und Haushaltswirtschaft der Stadt Kleve

Im Rahmen der kommunalen Finanzwirtschaft bzw. Haushaltswirtschaft wird insbesondere die Kämmerei der Stadt Kleve tätig. Hier wird jährlich die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan (auch Etat genannt) erstellt. Der Haushaltsplan bietet eine Zusammenstellung der für das betreffende Haushaltsjahr geplanten Erträge / Einzahlungen (u.a. Steuern, Gebühren, Beiträge) und Aufwendungen / Auszahlungen.
Hierüber beschließt der Rat der Stadt Kleve. Im Rahmen der sich anschließenden Ausführung des Haushaltes ist die Kämmerei neben der Stadtkasse (Abwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen) im Bereich des Rechnungswesens bzw. Buchungswesen tätig. (Verbuchung der Zahlungsvorgänge, Freigabe von Zahlungen, Haushaltsüberwachung).
Nach Ende des Haushaltsjahres erfolgt die Rechnungslegung, das heißt die zusammengefaßte Darstellung der Wirtschaftsführung innerhalb der Haushaltsperiode in Form einer Jahresrechnung, die vom Rechnungsprüfungsausschuss und Fachbereich Rechnungsprüfung geprüft wird.
Innerhalb der Haushaltswirtschaft obliegen der Kämmerei auch die Gebührenkalkulationen (Kalkulation der Benutzungsgebühren) für die sogenannten kostenrechnenden Einrichtungen (Abfall, Kanal, Klärwerk, Straßenreinigung, Märkte, Friedhöfe) sowie die Abwicklung der der Stadt gewährten Darlehen und Zuschüsse bzw. Zuwendungen.
Produkthaushalt 2012
Der Etat für das Haushaltsjahr 2012 wurde am 14.12.2011 nach Abschluss der Beratungen in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve in der Sitzung des Rates der Stadt Kleve verabschiedet.
Der Etat 2012 wurde mit Schreiben vom 15.12.2011 der Aufsichtsbehörde angezeigt. Mit Schreiben vom 03.01.2012, eingegangen am 11.01.2012, wurde von Seiten der Aufsichtsbehörde der öffentlichen Bekanntmachung zugestimmt. Diese erfolgte am 14.01.2012.
Der Etat 2012 ist somit rechtskräftig.
Die einzelnen Gliederungspunkte des Produkthaushaltes können Sie sich hier einzeln ansehen!


